Allgemeine Geschäftsbedingungen | artvance.com - Christian Meitner ... Stand 01.07.2011
1. Geltungsbereich
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge (elektronischer und schriftlicher Form) mit artvance.com - Christian Meitner, Arienheller 5, 56598 Rheinbrohl. Abweichende AGB der Vertragspartner werden hiermit widersprochen.
(2) Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
(3) artvance.com - Christian Meitner ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich Nutzungsbedingungen usw. zu ändern. Änderungen werden rechtzeitig vor Inkrafttreten bekannt gegeben.
(4) Im Falle des Abs. (3) hat der nicht-gewerbliche Vertragspartner das Recht, den Vertrag ordentlich zu kündigen. Bis zu seinem Ende wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.
(5) Der gewerbliche Vertragspartner kann im Falle des Abs. (3) innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, den Änderungen widersprechen. Widerspricht der gewerbliche Vertragspartner nicht innerhalb dieser Frist, so werden die Änderungen wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der gewerbliche Vertragspartner fristgemäß, so kann artvance.com – Christian Meitner abweichend von anders lautenden Kündigungsregeln mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Kündigt artvance.com – Christian Meitner nicht, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.
(6) Widerspruch und Kündigung bedürfen der Schriftform. Für die Fristwahrung entscheidet der Zugang beim jeweiligen Erklärungsempfänger.
(7) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle artvance.com - Christian Meitner überlassenen Informationen als nicht vertraulich.
2. Angebot
(1) Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst durch schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung der Dienstleistung durch artvance.com – Christian Meitner zustande.
(2) Alle Preise gelten netto zuzüglich gesetzlich geltender Mehrwertsteuer.
3. Haftung, Schadensersatzansprüche
(1)artvance.com – Christian Meitner übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch technisch bedingte Störungen, Betriebsunterbrechungen oder -einschränkungen hervorgerufen werden.
(2)artvance.com – Christian Meitner verpflichtet sich zu größter Sorgfalt bei der Erstellung der Internetpräsentation des Kunden. Schadensersatzansprüche wegen fehlerhaft übertragener Daten können jedoch nicht geltend gemacht werden.
(3)artvance.com – Christian Meitner übernimmt keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. artvance.com – Christian Meitner geht davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Eine inhaltliche und rechtliche Prüfung durch artvance.com – Christian Meitner findet nicht statt.
(4) Bedient sich artvance.com – Christian Meitner Dritter zur Leistungserbringung, so kommt zwischen den Dritten und dem Vertragspartner kein Vertrag zustande.
(5) Erbringt artvance.com – Christian Meitner entgeltfreie Leistungen, können diese jederzeit nach Vorankündigung eingestellt oder kostenpflichtig gemacht werden.
(6) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeiten, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber artvance.com - Christian Meitner als auch gegenüber Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von artvance.com - Christian Meitner ausgeschlossen. artvance.com - Christian Meitner wie auch seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften auch nicht für entgangenen Gewinn und für indirekte Schäden, unabhängig davon, ob diese beim Vertragspartner oder Dritten entstehen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
4. Liefer- und Leistungsfristen
(1) Zugesagte Liefer- und Zurverfügungsstellungsfristen und –termine sind unverbindlich, solange artvance.com – Christian Meitner diese nicht schriftlich bestätigt hat.
(2) Sofern artvance.com – Christian Meitner die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat, hat der Vertragspartner Anspruch auf Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf grober Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz von artvance.com – Christian Meitner beruht.
5. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
(1) Für jeglichen Zahlungsverkehr gelten folgende, hier aufgeführte Zahlungsbedingungen. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Die bei Zahlungen aus dem Ausland anfallenden Bankspesen trägt der Kunde.
(2)Sämtliche Leistungen, die von artvance.com – Christian Meitner vertragsmäßig zur Verfügung gestellt werden, sind unabhängig von der Nutzung durch den Vertragspartner zu bezahlen. Eine Rückerstattung oder Minderung der Zahlungsverpflichtung aufgrund fehlender Inanspruchnahme ist ausgeschlossen.
(3) Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der Leistung durch artvance.com – Christian Meitner und kann gem. Auftragsfortschritt erfolgen, wenn ein entsprechender Nachweis erbracht wird. Rechnungen sind mit Zugang bei dem Vertragspartner ohne Abzug sofort fällig, spätestens aber nach 10 Tagen. Als zugegangen gilt eine Rechnung am 2. Tage nach der Absendung bei artvance.com – Christian Meitner, egal ob sie per Post, Fax oder E-Mails versendet wird.
(4) Werden artvance.com – Christian Meitner Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners in Frage stellen, so ist artvance.com – Christian Meitner berechtigt die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen, sowie Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen.
(5) Bei vollständigem oder teilweisem Zahlungsverzug von über 14 Tagen ab Rechnungsstellung ist artvance.com – Christian Meitner berechtigt Anschlüsse zu sperren, Daten aus Online-Angeboten zu entfernen, sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
(6) artvance.com – Christian Meitner behält sich das Eigentum an der geleisteten Dienstleistung bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.
6. Pflichten des Vertragspartners
(1) Die Nutzung der Dienstleistung von artvance.com – Christian Meitner durch andere als den Vertragspartner (Dritte) oder die Gestattung dieser Nutzung ist nur zulässig, wenn dies vertraglich ausdrücklich vereinbart wird. Eine fehlende vertragliche Vereinbarung entbindet den Vertragspartner nicht von der Pflicht zur Zahlung für die Inanspruchnahme durch Dritte.
7. Datenschutz
(1) Vertragspartner werden hiermit gemäß BDSG § 3 TDDSG und § 12 Mediendienste-Staatsvertrag belehrt, dass seine Daten im Rahmen dieses Vertrages gespeichert, verarbeitet und an Dritte weitergeleitet werden. Durch die Unterzeichnung des Vertrags willigt er in diesem Umfang und im Rahmen sonstiger nationaler und internationaler Vorschriften zum Datenschutz in die Datenverarbeitung und –weiterleitung durch artvance.com - Christian Meitner ein. Der Vertragspartner ist berechtigt seine Einwilligung gemäß § 3 Abs. 6 TDDSG jederzeit zu widerrufen.
8. Urheberrecht
(1) Der Vertragspartner überträgt artvance.com - Christian Meitner alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an den vom Vertragspartner gelieferten Daten (Texte, Bilder, Töne).
(2) Urheberrechte verbleiben grundsätzlich insoweit bei artvance.com - Christian Meitner, wie dies erforderlich ist um sie bei Verletzung des Urheberrechts an dem Vertragsgegenstand gegenüber Dritten oder dem Vertragspartner im eigenen Namen geltend zu machen.
(3) Alle von artvance.com – Christian Meitner eingebrachten kreativen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Dem Kunden werden im Falle einer Auftragserteilung eingeschränkte Nutzungsrechte übertragen. Jede Nutzung über den vereinbarten vertraglichen Rahmen hinaus unterliegt den urheberrechtsgesetzlichen Bestimmungen und bedarf der gesonderten vertraglichen Vereinbarung und der Abgeltung von Nutzungsrechten. Der Quellcode der Website bleibt in jedem Fall Eigentum von artvance.com – Christian Meitner.
9. Rechteübertragung
(1) Der Vertragspartner ist berechtigt, den Vertragsgegenstand wie im Vertrag beschrieben zu nutzen. artvance.com - Christian Meitner überträgt dem Vertragspartner alle für die Nutzung im Rahmen des Vertragszwecks erforderlichen Rechte.
(2) Die Übertragung von Rechten durch den Vertragspartner auf Dritte für eine über den Vertrag hinausgehende Nutzung, bedarf einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.
(3) artvance.com - Christian Meitner ist berechtigt eine angemessene Anzahl Vervielfältigungsstücke des Vertragsgegenstandes zu eigenen Zwecken, insbesondere zu Zwecken der Werbung, in allen Formen und Medien, zu benutzen. Der Vertragspartner überträgt artvance.com - Christian Meitner mit Vertragsschluss die dafür erforderlichen Rechte an den von ihm gelieferten Materialien, sowie an dem Vertragsgegenstand selbst.
(4) Wird der zugrunde liegende Vertrag außerordentlich gekündigt, so fallen sämtliche von artvance.com - Christian Meitner übertragenen Rechte, im Moment der Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung, an artvance.com - Christian Meitner zurück.
10 Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort ist der Sitz von artvance.com - Christian Meitner in Rheinbrohl.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ergänzend gelten für diesen Vertrag die Bestimmungen des deutschen Urheber- und Datenschutzrechts.
(3) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrags oder dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt.
(4) Begriffe wie Kündigungen und Rücktritt stehen synonym für das jeweils gesetzlich vorgesehene Verhalten bei Einzel- und Dauerschuldverhältnissen für die diese AGB gleichermaßen gelten, ohne das die Wortwahl die Rechtswahl einschränkt.